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zwei Dörfer, eine Gemeinde
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Datenschutzreglement - Referendumsbeschluss

Referendumsbeschluss
Gestützt auf Art. 38 und 49 Gemeindeordnung wird hiermit folgender, dem Referendum unterliegende Gemeinderatsbeschluss, veröffentlicht:

Datenschutzreglement (DSR)
Änderung Artikel 8 mit Wirkung ab 1. Juli 2017

Akteneinsicht
Gemeindeschreiberei Thunstetten

Beginn der Referendumsfrist
17. August 2017

Referendumsdauer
17. August 2017 bis 18. September 2017

Benötigte Unterschriftenzahl
Mindestens 50 Stimmberechtigte

Einreichungsort
Gemeindeschreiberei Thunstetten

Mit dem Referendum können die Stimmberechtigten verlangen, dass das Geschäft der Gemeindeversammlung zum Beschluss unterbreitet wird. Die Akten liegen während der Referendumsfrist in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.

Rechtsmittelbelehrung
Die Gemeindebeschwerde ist erst zulässig, wenn das in der Sache endgültig zuständige Gemeindeorgan entschieden hat (Art. 60 Abs. 2 VRPG).

Der Gemeinderat

Dokument Datenschutzreglement_Original_Auflage.pdf (pdf, 43.1 kB)


Datum der Neuigkeit 16. Aug. 2017