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zwei Dörfer, eine Gemeinde
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Totalrevision Abfallreglement und Abfallverordnung

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2021 das neue Abfallreglement und die neue Abfallverordnung genehmigt. Gemäss der Nachkontrolle des Amtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR) wurden noch diverse Änderungen im Reglement vorgenommen. Gestützt auf Art. 45 der kantonalen Gemeindeverordnung GV vom 16. Dezember 1998 und Art. 38 Abs. 1 der Gemeindeordnung 2009 der Einwohnergemeinde Thunstetten wird hiermit bekannt gegeben, dass der Gemeinderat anlässlich seiner Sitzung vom 13. September 2021 die diversen Änderungen im Abfallreglement und in der Abfallverordnung genehmigte. Mit dem Inkrafttreten werden alle mit diesem Reglement und dieser Verordnung im Widerspruch stehenden früheren Vorschriften aufgehoben.

Unter Vorbehalt dagegen erhobener Beschwerden oder der Ergreifung des Referendums treten diese Totalrevisionen per 1. Januar 2022 in Kraft.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Beschluss kann gemäss Art. 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Post­fach 175, 3380 Wangen a. Aare, schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Referendumsrecht

Gemäss Art. 38 Abs. 2 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Thunstetten können 50 Stimmberechtigte innert 30 Tagen seit Veröffentlichung durch Unterzeichnen eines ent­sprechenden Begehrens verlangen, dass das Geschäft der Gemeindeversammlung zum Be­schluss unterbreitet wird.

Das totalrevidierte Abfallreglement und die totalrevidierte Abfallverordnung kann bei der Ge­meindeschreiberei, Flurstrasse 2, Bützberg, eingesehen werden. Die Aufschaltung auf der Internetseite der Einwohnergemeinde Thunstetten (www.thunstetten.ch/Politik&Verwaltung/Reglemente Verordnungen) erfolgt auf den Zeitpunkt der Inkraftsetzung.

Der Gemeinderat



Datum der Neuigkeit 16. Sept. 2021